Die Idee, dass Menschen Rechte haben, die ihnen niemand nehmen darf, ist die Grundlage für ein friedliches und faires Zusammenleben aller. Deshalb ist es essenziell, universelle, unteilbare und unveräußerliche Menschenrechte hochzuhalten, zu verteidigen und von Regierungen einzufordern.
Ein Ort, wo diese Verteidigung der Menschenrechte gerade dringend notwendig ist, ist die chinesische Provinz Xinjiang. Dort wird die muslimische Minderheit der Uigurinnen unterdrückt und ihrer Meinungs-, Religions- und Bewegungsfreiheit beraubt. Human Rights Watch spricht von dem “übergriffigste[n] öffentliche[n] Überwachungssystem, das die Welt jemals gekannt hat”. In Internierungslagern werden ca. eine Millionen Menschen gefangen gehalten und teils gefoltert, um diese zu indoktrinieren und ihre Kultur auszulöschen. Derweil wird davon berichtet, dass Uigur innen in Zulieferbetrieben für weltweit bekannte, westliche Unternehmen Zwangsarbeit verrichten müssen.
Hier stellt sich die Frage, wie eine wertebasierte Außenpolitik aussehen kann, wie Deutschland und die Europäische Union auf solch schwere Menschenrechtsverletzungen reagieren sollen und wie sich Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten, z. B. durch ein Lieferkettengesetz, verhindern lassen.
Das diskutieren wir mit Margarete Bause, MdB, Sprecherin für Menschenrechte und Sebastian Hansen, Bundestagsdirektkandidat für den Wahlkreis Würzburg.
Dienstag, 20. Juli – 18:00 Uhr
Unterer Markt, Würzburg
